Fällt mein Specksteinofen unter die BImSchV?

Toller Ofen…

Eine rechtsgültige Aussage kann dir aber nur dein Schornie geben!

Frage ihn doch einfach, beim nächsten Reinigungstermin.

Gruess Ruedi

Ebenfalls toller Ofen!

In meinen Augen ganz klar ein Grundofen.

Schönes Teil !

Bezüglich der Grundofen Frage bin ich mir zwar nicht ganz sicher, aber ich würde es unbedingt probieren...

-> und eher nicht gross fragen, sondern bis auf anders lautenden Ausserbetriebsetzungsbescheid - bei Nachfragen den Ofen als einen solchen bezeichnen.

Recht so…Glaub mir, der Amtsschimmel wiehert laut genug… und falls du den Ofen stilllegen müsstest, würdest du dies sicher zu hören bekommen!

Könntest ihn ja dann mittels Einzelmessung noch durchbringen!

Gruess Ruedi

Zitat:

Ein Grundofen ist nach § 2 Nr. 13 der Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen eine „Einzelraumfeuerungsanlage als Wärmespeicherofen aus

mineralischen Speichermaterialien, die an Ort und Stelle handwerklich gesetzt werden.

Quelle:

Wikipedia -> Grundofen

Das Internet kann so einfach sein

Erlaube mir bitte die Frage nach dem Preis dieses schönen Schmuckstückes?

Hier noch der Link zum Gesetzestext:

Drück mich sanft

Daraus folgt:

1. Nach § 2 Nr. 13 handelt es sich bei diesem Ofen um einen "Grundofen".

2. Nach § 4 Nr. 5 Satz1 gelten für Grundöfen, welche NACH 2014 errichtet wurden, die an dieser genannten Stelle genannten Abgasvorschriften.

-> Da der Wert dieses Ofens noch in DM genannt wurde, ist davon auszugehen, dass er vor 2014 errichtet wurde. Daher gelten die in § 4 Nr. 5 Satz 1 genannten Abgasvorschiften nicht. Es ist folglich Satz 2 anzuwenden und es besteht die Wahl zwischen Nr. 1 (Einzelfallprüfung = Messung durch den Schorni)

oder Nr. 2 Typengenehmigung des Herstellers.

3. Bei Messung durch den Schorni gelten die in § 5 genannten Messwerte.

Alles klar

Gruß, Uwe

Zitat von taxman

3. Bei Messung durch den Schorni gelten die in § 5 genannten Messwerte.

Alles klar

Hallo zusammen,

so einfach und klar scheint das Thema nun doch nicht zu sein.

1. Nach § 2 Nr. 13 handelt es sich bei diesem Ofen um einen "Grundofen".

Bei diesem Punkt stimme ich prinzipiell zu, es könnte sich aber auch um einen "Ofeneinsatz, der eingemauert ist" handeln. Letzteres ist nirgends explizit definiert und hängt vermutlich vom Interpretationsspielraum des zuständigen BSF ab. Das spielt aber in der weiteren Betrachtung keine Rolle.

Denn ab hier geht es m.E. anders weiter:

2. Da der Ofen schon im Jahr 2001 errichtet wurde, als noch niemand von der neuen BImSchV von 2010 wusste, gelten hier die Übergangsregelungen für "bestehende Feuerungsanlagen" (d.h. Feuerungsanlagen, die vor dem 22. März 2010 errichtet worden sind) aus Abschnitt 6.

3. Da es sich bei dem Ofen um eine "Einzelraumfeuerungsanlage" handelt, gilt dafür:

§ 26 Übergangsregelung für Einzelraumfeuerungsanlagen für feste Brennstoffe (das hat der Hersteller ja auch schon bestätigt).

In diesem Paragrafen wird in Absatz (1) festgelegt

a) wie für solche Altanlagen der "Nachweis über die Einhaltung der Grenzwerte" zu erbringen ist (Prüfstandbescheinigung oder Messung)

b) welche Grenzwerte eingehalten werden müssen (Staub 0,15 g/m³, CO 4,0 g/m³)

In Absatz (2) ist festgelegt

c) welche Termine gelten, insbesondere für die "Außerbetriebsetzung", wenn ein Nachweis nicht möglich ist" (für diesen Ofen wäre am 31.12.2024 die Ultima Ratio)

Ich bin mir sicher, dass solch ein Ofen die in Absatz (1) genannten, ziemlich toleranten, Grenzwerte einhalten könnte. Aber...

In den Absätzen (3), (4) und (5) werden Grundöfen und eingemauerte Ofeneinsätze explizit von den Regelungen in Absatz (1) und (2) ausgenommen. Hier gelten strengere Kriterien hinsichtlich der einzuhaltenden Termine: So gilt m.E. in diesem Fall:

Zitat von BImSchV § 26, Absatz (5)

Nachweise nach Absatz 1 Satz 2 müssen bis spätestens 31. Dezember 2012 dem Bezirksschornsteinfegermeister vorgelegt werden. Der Bezirksschornsteinfegermeister hat im Rahmen der Feuerstättenschau oder im Zusammenhang mit anderen Schornsteinfegerarbeiten spätestens zwei Jahre vor dem Zeitpunkt der Nachrüstung oder Außerbetriebnahme dem Betreiber der Anlage zu informieren

In Absatz (7) ist außerdem festgelegt:

Zitat von BImSchV § 26, Absatz (7)

Der Betreiber einer bestehenden handbeschickten Einzelraumfeuerungsanlage für feste Brennstoffe muss sich bis einschließlich 31. Dezember 2014 nach § 4 Absatz 8 durch eine Schornsteinfegerin oder einen Schornsteinfeger im Zusammenhang mit anderen Schornsteinfegerarbeiten beraten lassen.

Ich gebe zu, dass ich diesen Fall auch fehlinterpretieren kann. Die vielen Ausnahmen bei Einzelraum-blabla sind schon sehr verwirrend.

Für mich stellt sich die Frage: Was hat der Fragesteller speeedi bisher mit dem Bezirksschornsteinfeger besprochen?

Viele Grüße von Karlheinz

Hallo speeedi,

was steht denn im letzten Feuerstättenbescheid? Der BSF kommt ca. alle 3,5 Jahre ins Haus, um den Schornstein und die Feuerstätten zu kontrollieren. Im FSB werden die Feuerungsanlagen, der (die) Schornstein(e) sowie die Kehrintervalle aufgeführt. Dort muss dein Ofen doch aufgeführt und benannt sein?

Müsste dein Ofen Ende 2024 außer Betrieb gesetzt werden, dann hätte dich der BSF zwei Jahre vorher informieren müssen.

Wenn alle Stricke reißen, dann bleibt noch ein Antrag auf Ausnahmegenehmigung wegen unbilliger Härte nach § 22.

Viele Grüße von Karlheinz

Hallo speeedi,

OK, im FSB steht also schon Specksteingrundofen. Damit ist deine Eingangsfrage eigentlich geklärt und der Thementitel (den ich abgeändert hatte) trifft es auch nicht richtig.

Denn deine eigentliche Frage zielt darauf ab, ob dein Grundofen unter die Mess- und Nachweispflicht der 1. BImSchV von 2010 fällt. Wie ich weiter oben versucht habe darzulegen, ist das m.E. zu bejahen. Die vielen Ausnahmen und Sonderregelungen in der BImSchV in Bezug auf Grundöfen sind eher verschärfend, als entlastend.

Da sich der BSF bisher nicht eindeutig geäußert hat, bleibt dir wohl nur abzuwarten und auf Kulanz zu hoffen.

Viele Grüße von Karlheinz